Kommunen als wichtiger Partner für einen erfolgreichen Klimaschutz - Erklärung des Bundesministeriums für Umwelt

Städte, Kommunen und Landkreise sind ein wichtiger Partner im Klimaschutz und bei der Energiewende. Denn hier wird aufgrund der räumlichen Konzentration unterschiedlicher Nutzungen ein großer Teil klimarelevanter Emissionen erzeugt. Wohnen, Gewerbe und Industrie, Verkehr, Freizeitangebote – in allen Bereichen besteht ein enormes Potenzial, CO2 einzusparen.

Viele Kommunen stellen sich dieser Herausforderung bereits mit großem Erfolg und haben Klimaschutz als kommunale Aufgabe definiert, die verschiedene Fachbereiche und Sektoren betrifft. So werden Klimaschutzziele – angepasst an die örtlichen Bedingungen und Potenziale – in die politische Agenda aufgenommen, weitreichende Selbstverpflichtungen beschlossen sowie Klimaschutzkonzepte erarbeitet und umgesetzt.

Klimaschutz mit regionalem Mehrwert
Neben den positiven ökologischen Auswirkungen weisen Klimaschutzaktivitäten vielfach auch einen ökonomischen Nutzen auf. Allein durch den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie durch Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung konnten eine Vielzahl an Arbeitsplätzen geschaffen werden. Klimaschutz stellt zudem häufig eine Entlastung für den kommunalen Haushalt dar. So reduzieren beispielsweise die Einführung eines kommunalen Energiemanagements oder Investitionen in stromsparende Klimaschutztechnologien langfristig die Ausgabenseite der Kämmerei.

Die Strategien und Projekte der einzelnen Kommunen sind dabei so unterschiedlich, wie es die Städte und Gemeinden selbst sind: Bietet sich gerade in kleineren Gemeinden der Zusammenschluss mit benachbarten Kommunen an, um Klimaschutzaktivitäten zu planen und umzusetzen, wurde in größeren Städten das Instrument des stadtinternen Klimaschutzfonds entwickelt. Andere setzen auf die gezielte Einbindung von Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, zum Beispiel um mit Energiegenossenschaften erneuerbare-Energien-Projekte zu realisieren.

Kommunikation als Säule des kommunalen Klimaschutz
Im Klimaschutz sind alle Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens in einer Kommune angesprochen. Daher ist die gezielte Öffentlichkeitsarbeit und Ansprache aller Akteure vor Ort eine zentrale Aufgabe für Kommunen. Durch Kampagnen wie „Klimaschutz ist Heimspiel“ in Dortmund oder Aktionsprogramme für Bürger wie beispielsweise die Energiekarawane in Hessen gelangt Klimaschutz in den Lebensalltag der Menschen vor Ort.
Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums profitieren Städte, Kommunen und Landkreise von einem eigens für sie aufgelegten Förderprogramm, der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen, kurz: Kommunalrichtlinie.
Mit dieser Richtlinie erhalten Kommunen Unterstützung und Förderung bei der Erarbeitung von lokalen Klimaschutzstrategien durch Klimaschutzkonzepte. Die fachlich-inhaltliche Unterstützung übernehmen Klimaschutzmanager, die auch durch die Kommunalrichtlinie gefördert werden können. Investive Förderungen, beispielsweise für die Umrüstung auf energieeffiziente LED-Beleuchtung, helfen den Kommunen nicht nur, ihre CO2-Emissionen zu mindern, sondern auch, ihre Haushalte zu entlasten. Von 2008 bis heute profitierten bereits über 1.700 Kommunen mit mehr als 3.000 Projekten von diesem Programm. Immer mehr Kommunen zeigen Interesse an dem Angebot: Allein zwischen Januar und März 2013 wurden 3163 Anträge auf Förderung durch die Kommunalrichtlinie eingereicht, mit diesen Anträgen wurde ein Fördervolumen von rund 135 Mio. Euro beantragt.

Handlungsfelder des kommunalen Klimaschutzes
Wichtige Handlungsfelder der Kommunen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen sind beispielsweise:
Kommunales Energiemanagement und Förderung energieeffizienter Investitionen,
Nutzung regenerativer Energiequellen und Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung,
Berücksichtigung von Klimaschutzaspekten bei der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen,
Umweltverträgliche Verkehrsplanung, insbesondere Erarbeitung und Umsetzung eines Verkehrsentwicklungsplans mit dem Ziel der Verkehrsverminderung und Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Radverkehr und Fußgänger),
Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden, insbesondere im Energiebereich und im Verkehrssektor, Umweltfreundliche Beschaffung sowie Abfallvermeidung, Intensive Öffentlichkeitsarbeit und Information zu den verschiedenen klimarelevanten Themenfeldern, damit Bürgerinnen und Bürger ebenso wie die Unternehmen vor Ort motiviert werden, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.


Weitere Informationen zur Umsetzung neben der Beratung durch Michael Stieler
finden Sie auf den Seiten Projektbeispiele und Portale für Kommunen.